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1 Aus der Arbeit des Gemeinderats vom Montag, 27.03.2023 Informationen und Bürgeraustausch zum Thema Unterbringung von Geflüchteten in der Anschlussunterbringung (AU) – max. 60 Minuten Unterbringung von [...] für Geflüchtete 3 - Hinweis auf den naturschutzrechtlichen Ausgleich für das SO Forschung und Entwicklung Kapelle – diese Fläche ist hier nicht involviert - zum einen Hinweise auf Ausbaumöglichkeit des [...] Danke dafür, dass die Informationen und möglichen Standorte für diese Sitzung so ausführlich aufgearbeitet, dargestellt und erläutert wurden. Aus der Mitte des Gemeinderates wird darauf hingewiesen, dass

1 Aus der Arbeit des Gemeinderats vom Montag, 11.12.2023 Bürgerfragestunde Aus der Bürgerschaft wird angefragt warum der sogenannte „Feigenweg“ bei Schneefall nicht mehr geräumt wird. Dies wird die Verwaltung

erforderlich größere Erdarbeiten auf dem Friedhof durchzuführen die durch die gemeindlichen Grünpfleger nicht erledigt werden können. Im Haushaltsplan 2024 sind keine Finanzmittel für die Arbeiten vorgesehen, es [...] ___________________________________________________________________ Friedhof Buchheim – Vergabe Erdarbeiten auf dem Friedhof Nachdem sich die Situation auf dem Friedhof durch die Anlage neuer Grabfelder [...] eingeebnet und mit Rasen angesät werden. Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Erdarbeiten auf dem Friedhof Buchheim an die günstigere Bieterin, die Fa. Fritz Transporte GbR zu. Buchheim

erforderlich größere Erdarbeiten auf dem Friedhof durchzuführen die durch die gemeindlichen Grünpfleger nicht erledigt werden können. Im Haushaltsplan 2024 sind keine Finanzmittel für die Arbeiten vorgesehen, es [...] Zeiten können nicht ausgeweitet werden. Die aktuelle Personalsituation ist so, dass das für die bestehenden Betreuungszeiten erforderliche Personal zu 100% vorhanden ist. Der Gemeinderat soll Informationen [...] Brunnengasse teils völlig verstopft sind und kein Wasserablauf mehr erfolgt. Die Mäharbeiten werden moniert, die Arbeiten würden unbefriedigend ausgeführt. 4 Informationen zu Investitionsplanungen der Gemeinde

Digitalisierung Gremienarbeit Gemeinderat – Überarbeitung/Neuauflage kommunale Homepage – verpflichtende Barrierefreiheit Sachvortrag: Im Sinne der Digitalisierung sollte im Bereich der Gremienarbeit auch in der [...] Geräte nicht den Grundsätzen des Datenschutzes entspricht. Um von der Arbeit mit Papier wegzukommen und den Bereich der Gremienarbeit zu digitalisieren besteht die Möglichkeit den Gemeinderäten entsprechende [...] soll jedoch auch die Gremienarbeit auf einen zeitgemäßen Stand gebracht werden. Der Gemeinderat stimmt der Beschaffung der Endgeräte (Samstung S6 lite 2024) für die digitale Gremienarbeit mit Kosten in Höhe

Sie können sich zur Weiterbildung von Ihrem Arbeitgeber an bis zu fünf Tagen pro Jahr freistellen lassen. Während der Freistellung zahlt Ihnen der Arbeitgeber weiterhin Ihren Lohn, Gehalt oder Bezüge. Die [...] fünf Arbeitstage während der gesamten Ausbildungs-beziehungsweise Studienzeit, beschränkt auf die Bereiche politische Weiterbildung und Qualifizierung für ehrenamtliche Tätigkeiten. Bildungszeit ist in [...] nutzen für: die berufliche Weiterbildung, die politische Weiterbildung und die Qualifizierung für ehrenamtliche Tätigkeiten. Arbeiten Sie regelmäßig an weniger als fünf Tagen in der Woche, verringert sich der

Als Arbeitgeber müssen Sie bei jeder Lohnzahlung die Lohnsteuer, den Solidaritätszuschlag und gegebenenfalls die Kirchensteuer vom Arbeitslohn Ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einbehalten. Die [...] Der Arbeitslohn von Teilzeitkräften und Aushilfen kann unter bestimmten Voraussetzungen einer pauschalen Besteuerung unterliegen. Wenn Sie beispielsweise einen Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin im Rahmen [...] werden müssen. Am Ende jedes Anmeldungszeitraums müssen Sie die Abzugsbeträge aller beschäftigten Personen in einer Lohnsteuer-Anmeldung zusammenfassen, elektronisch an die Finanzverwaltung übermitteln und

Wenn Sie einen Reisepass sofort benötigen und die Ausstellung eines Passes im Expressverfahren voraussichtlich nicht bis zum Reisezeitpunkt möglich ist, kann ein vorläufiger Reisepass ausgestellt werden [...] werden. Die Passbehörden können die Vorlage von geeigneten Nachweisen verlangen. Der vorläufige Reisepass wird von der zuständigen Passbehörde sofort ausgestellt. Er gilt höchstens ein Jahr und muss bei der

Einen vorläufigen Personalausweis können Sie beantragen, wenn Sie dringend einen Ausweis benötigen und keinen gültigen Reisepass besitzen. Er wird von der zuständigen Behörde sofort ausgestellt und gilt [...] Der vorläufige Personalausweis enthält keinen Chip. Daher ist die Online-Ausweisfunktion damit nicht möglich. Sie müssen ihn spätestens bei der Aushändigung des neuen Personalausweises zurückgeben.

Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter sowie Hausgewerbetreibende im Sinne des Heimarbeitsgesetzes sowie Personen, die wegen ihrer Schutzbedürftigkeit den in HeimarbeitBeschäftigten gleichgestellt sind, [...] unterliegen besonderen gesetzlichen Schutzvorschriften. Wer erstmalig Personen mit Heimarbeit beschäftigen will, hat dies der zuständigen Stelle mitzuteilen.