Aus der Arbeit des Gemeinderats vom Montag, 08.07.2019

Konstituierende Sitzung des Gemeinderates

Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte und Verpflichtung der am 26.05.2019 gewählten Gemeinderäte

Bürgermeisterin Kölzow begrüßte zur konstituierenden Sitzung Herrn Lars Schmid als ausgeschiedenen Gemeinderat, die beiden ausgeschiedenen Räte Antonio D’Ernesto und Thomas Vögtle haben sich entschuldigt. Sie dankte im Namen der Gemeinde den
ausgeschiedenen Räten für das ehrenamtliche Engagement in den vergangenen Jahren. Lars Schmid bedankte sich für die zurückliegenden Jahre guter Zusammenarbeit und konstruktiver Diskussionen und wünschte dem Gremium für die kommenden Jahre eine gute
Zusammenarbeit und eine glückliche Hand bei den Entscheidungen für das Wohl der Gemeinde.

Bürgermeisterin Kölzow bedankte sich beim neu gewählten Gemeinderat für die Bereitschaft, sich in den kommenden 5 Jahren für die Gemeinde und ihre Einwohner einzusetzen. Die Gemeinderäte sprachen gemeinsam die Verpflichtungsformel: „Ich gelobe Treue der
Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das der Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Folgende Vertreter wurden festgelegt:
1. Bürgermeister-Stellvertreter Wendelin Fehrenbacher
2. Bürgermeister-Stellvertreter Frank Wachter
Vertreter in der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverband Donau-Heuberg - Wendelin Fehrenbacher und Manuela Will
Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Wasserversorgung rechts der Donau - Philipp Kiene
Vertreter im Kindergarten-Kuratorium - Frank Wachter und Daniel Kohler
Stellvertreter im Verwaltungsrat der Breitbandinitiative des Landkreis Tuttlingen - Thomas Knittel
Mitglied im Stiftungsrat der Eduard-Fritz-Stiftung – Wendelin Fehrenbacher
Nun kann das neue Gremium seine Arbeit aufnehmen.

Erweiterung des Kindergartens und Sanierung des Bürgerhauses – Vergaben
Es wurden die Gewerke Innenputz- und Außenputzarbeiten, WDVS sowie die Naturstein- und Fliesenarbeiten durch das Büro für Tragwerkplanung Alois Weiß öffentlich ausgeschrieben. Aufgrund des geringeren Auftragsvolumens konnten die Estricharbeiten beschränkt
ausgeschrieben werden.
Innenputz- und Außenputzarbeiten WDVS:
Es gingen 2 Angebote rechtzeitig vor Ende der Ausschreibungsfrist ein.
Lfd. Nr. 2 Fa. Helmut Ilg, Seitingen-Oberflacht 177.832,29 € Brutto
Lfd. Nr. 1 216.047,12 €
Die Firma Helmut Ilg, Inh. H. D. Ilg aus Seitingen-Oberflacht ist die günstigste Bieterin.
Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss:
Die Innenputz- und Außenputzarbeiten werden zum Angebotspreis von 177.832,29 € Brutto an die Fa. Helmut Hilg aus Seitingen-Oberflacht vergeben.
Fliesen- und Natursteinarbeiten:
Es gingen 3 Angebote rechtzeitig vor Ende der Ausschreibungsfrist ein. Ein Angebot konnte nicht gewertet werden, da im Leistungsverzeichnis aufgeführte Positionen beim Angebot gefehlt haben.
Lfd. Nr. 2 Fa. Fliesen Graf, Immendingen 111.514,42 € Brutto
Lfd. Nr. 2 115.199,03 €
Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss:
Die Fliesen- und Natursteinarbeiten werden zum Angebotspreis von 111.514,42 € Brutto an die Fa. Fliesen Graf aus Immendingen vergeben.
Estricharbeiten:
Es gingen 4 Angebote rechtzeitig vor Ende der Ausschreibungsfrist ein.
Ein Angebot konnte wegen fehlender Unterschrift und fehlenden Unterlagen nicht gewertet werden.
Lfd. Nr. 1 Fa. Armbruster & Dilger, Schramberg 25.715,96 € Brutto, 3 % gewährter Nachlass ohne Bedingungen 24.944,48 €
Lfd. Nr. 2 25.760,66 €
Lfd. Nr. 3 29.408,00 €
Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss:
Die Estricharbeiten werden zum Angebotspreis von 24.944,48 € Brutto an die Fa. Armbruster & Dilger aus Schramberg vergeben.
Äußerung über das evtl. Bestehen eines Vorkaufsrechts und ggf. über dessen Ausübung – Flächentausch
Diesen Tagesordnungspunkt nimmt die Vorsitzende von der öffentlichen Tagesordnung. Er soll zuerst nichtöffentlich im Gemeinderat vorberaten werden.

Verschiedenes, Wünsche und Anträge
Hier teilt die Vorsitzende dem Gemeinderat mit, dass Anfang Juni vom Regierungspräsidium Freiburg die Genehmigung für die am 07.05.2019 geschlossene öffentlich-rechtliche Vereinbarung bezüglich des neuen Gutachterausschuss Südlicher Landkreis Tuttlingen
ausgesprochen wurde. Dieser konnte somit wie geplant zum 01.07.2019 seine Arbeit aufnehmen.