Aus der Arbeit des Gemeinderates vom Montag, 14.12.2020

Der Gemeinderat befasste sich mit folgenden Themen:Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung eines eventuell bestehenden Vorkaufsrechts auf Flurstück Nr. 108, Almenweg 1Der Gemeinderat beschließt einstimmig ein evtl. bestehendes Vorkaufsrecht auf das Flurstück Nr. 72 nicht auszuüben. 

Beschaffung von Endgeräten für die Schüler der Klassenstufen 3 / 4 der  Grundschule Buchheim – Sofortausstattungsprogramm Bund / Land Im Rahmen des Sofortausstattungsprogrammes des Bundes haben alle Schulträger antraglos Fördermittel für die Beschaffung von Leihgeräten für Schülerinnen und Schüler erhalten. Das Sofortausstattungsprogramm zielt darauf ab, dass möglichst bis Jahresende 2020 alle Fördermittel zweckentsprechend eingesetzt werden. Die Gemeinde Buchheim hat aus dem Sofortausstattungsprogramm – Bund und Land im Juli 2020 einen Betrag in Höhe von insgesamt 2.746 € erhalten. Die Gemeinden/Städte als Schulträger zum sind verpflichtet, bis zum 15. Dezember 2020 eine verbindliche Auftragsvergabe/Bestellung zu tätigen, ansonsten, gehen ihnen die Mittel verloren und sind an das Land zurückzuzahlen! Sie werden nicht wieder im Folgejahr an die Schulträger ausgegeben.Weiterhin hat die Gemeinde eine Pauschale für die Förderung der Digitalisierung an Schulen (§ 17a FAG) vom Land Baden-Württemberg erhalten. Die Auszahlung erfolgte in 3 Raten in 2019 mit insgesamt 3.770,06 €. Die Zuweisungen sind für Investitionen einzusetzen, die der Umsetzung der jeweiligen Medienentwicklungspläne dienen oder für die Erarbeitung der Medienentwicklungspläne. Der Schulträger muss sich mit mindestens 20 % an den Kosten beteiligen. Nach Rücksprache mit der Schulleitung sollen für die Jahrgangsstufen 3 und 4 insgesamt 20 Apple i-pads (Empfehlung des Kreismedienzentrums bei der Ausarbeitung des Medienentwicklungsplans) angeschafft werden. Der Gemeinderat stimmte der Beschaffung von 20 Apple i-pads zum Angebotspreis von 9.799,91 € durch die Fa. Null1media aus Fridingen a. D. zu.  Die Bürgerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.  Verschiedenes, Wünsche und Anträge Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung eines eventuell bestehenden Vorkaufsrechts auf Flurstück Nr. 142, Schmidtenwinkel 7 Der Gemeinderat beschließt einstimmig ein evtl. bestehendes Vorkaufsrecht auf das Flurstück Nr. 142 nicht auszuüben.  Split zum Streuen beim glatten Straßen Es wurde moniert, dass die Splitt-Häufen im Ortsgebiet nicht aufgefüllt wurden. Hierzu wurde auf die aufgestellten Holzkisten mit Split verwiesen. Die Häufen sollen nicht aufgefüllt werden, als Ersatz wurden im letzten Jahr die aufgestellten Kisten angefertigt.     

(Erstellt am 18. Dezember 2020)